Der neue US-Präsident sagte in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview, dass sich die Form der Rivalität zwischen den Vereinigten Staaten und China mit Joe Biden ändern werde. „Ich würde das nicht wie Trump behandeln.“ „Es sollte keinen Konflikt geben. Aber es wird einen intensiven Wettbewerb geben“, fügte er hinzu.
Am 20. Januar erklärte sein Außenminister Anthony Blinken, Donald Trump habe „Recht“, sich „entschieden gegen China“ zu stellen, und verwies auf seine „Meinungsverschiedenheit“ über die republikanische Strategie des Milliardärs „in vielen Punkten“. Diese Anerkennung kam, als der scheidende US-Präsident selbst seine Strategie gegen China am Vorabend seines Ausscheidens aus dem Weißen Haus zu einer der Stärken seiner Bilanz machte.
Er sagte, wenn Joe Biden noch nicht mit seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping gesprochen habe, habe er „keinen Grund, ihn nicht zu kontaktieren“, und betonte, dass er den „gut genug“ Charakter kenne, den er als Vizepräsident Barack Obama zwischen 2009 und 2017 genossen habe „24-25 Stunden private Gespräche mit ihm.“
Laut von CBS veröffentlichten Auszügen sagte er: „Es ist sehr schwierig. Er hat es nicht getan, und ich sage dies nicht als Kritik, es ist nur eine Tatsache, er hat kein bisschen Demokratie darin.“ Aus diesem Interview, das am Nachmittag vollständig ausgestrahlt wird.
China wird in Washington einstimmig als der wichtigste strategische Gegner der Vereinigten Staaten und seine größte Herausforderung auf internationaler Ebene gesehen.
„Seien Sie da, um dem Schleichen des Autoritarismus entgegenzuwirken.“
Der neue US-Präsident blieb jedoch in seiner ersten außenpolitischen Rede am Donnerstag äußerst vage. Er versprach, „pünktlich mit dem Fortschritt des Autoritarismus zu sein, insbesondere mit den steigenden Ambitionen Chinas“.
Er versprach, ohne zu erklären, wie man „Chinas wirtschaftlichen Exzessen“ und „seinen aggressiven Aktionen begegnen“ und die Menschenrechte verteidigen kann, während er mit Peking zusammenarbeitet, „wenn es im Interesse Amerikas liegt“.
Nachdem er CBS gedrängt hatte, mehr über seine Absichten zu sagen, sagte Joe Biden, er wolle sich „auf internationale Regeln konzentrieren“.
Die Konfrontation zwischen den beiden Ländern führte unter Donald Trump zu einem neuen Kalten Krieg, trotz dessen Ambivalenz, der seinen Angriff zunächst auf die Handelsfront konzentrierte und gleichzeitig seine „Freundschaft“ mit Xi Jinping zeigte, bevor er sich später anstellte . Hinter der harten Linie von Außenminister Mike Pompeo. Der chinesische Präsident seinerseits warnte Ende Januar vor einem „neuen Kalten Krieg“, der seiner Meinung nach zu einer „Sackgasse“ führen würde.
Rahmen: Die Sanktionen gegen den Iran sind noch nicht aufgehoben
Der neue US-Präsident sagte, dass die Vereinigten Staaten die Sanktionen gegen den Iran nicht aufheben werden, um Teheran dazu zu bringen, an den Verhandlungstisch für das 2015 unterzeichnete iranische Atomabkommen zurückzukehren, berichteten CBS News am Sonntag. Auf die Frage, ob die USA zuerst die US-Sanktionen aufheben würden, um den Iran wieder an den Verhandlungstisch zu bringen, antwortete Biden in einem aufgezeichneten Interview am Freitag mit „Nein“.
Auf die Frage, ob die Iraner zuerst aufhören sollten, Uran anzureichern, antwortete der US-Präsident bejahend und nickte mit dem Kopf. Es war nicht möglich, genau herauszufinden, was er mit dieser Geste meinte. Der Iran darf Uran bis zu einem gewissen Grad anreichern, wie aus dem Abkommen von 2015 hervorgeht, das einen Rahmen für die iranischen Nuklearaktivitäten bietet.
Die Vereinigten Staaten sind aus diesem Deal hervorgegangen, der von Donald Trump angeführt wurde, der daraufhin erneut Sanktionen gegen den Iran verhängt hat. Nach diesem Rückzug befreite sich die Islamische Republik schrittweise von dem Abkommen, das mit den anderen vier ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen neben den Vereinigten Staaten, einschließlich Frankreich und Deutschland, geschlossen wurde.
US-Präsident Joe Biden, der im vergangenen Monat sein Amt angetreten hat, sagte, wenn der Iran seine Verpflichtungen wieder vollständig erfüllt, werden die Vereinigten Staaten wiederum zum Abkommen von 2015 zurückkehren und sich um eine Einigung bemühen. Umfassender, was auch das iranische Programm für ballistische Raketen und regionale Aktivitäten abdecken kann. Der iranische Oberste Führer Ali Khamenei sagte am Sonntag, dass die Vereinigten Staaten zuerst ihre Sanktionen gegen den Iran aufheben sollten, wenn sie wollen, dass Teheran seine Fortschritte in seinem Atomprogramm rückgängig macht.
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