Joe Biden fordert Senatoren auf, sich durch die „nukleare Option“ zu arbeiten

In einem Pokerspiel, das seit fast einem Jahr stattfindet, ist es jetzt an der Zeit, Ihre Karten zu zeigen. In Georgia, aus dem Land von Martin Luther King und John Lewis, forderte Joe Biden nachdrücklich zwei umfassende Reformen zum Schutz des Wahlrechts von Minderheiten. In Atlanta lud Kamala Harris an seiner Seite gewählte Amtsträger ein, in Kraft zu treten durch die sogenannte „nukleare“ Option : Änderung der Senatsordnung, sodass diese Texte mit einfacher Mehrheit (50 Stimmen + Kamala Harris) statt der normalerweise erforderlichen 60 Stimmen angenommen werden. Bis Montag noch zufrieden zu sein Ein Haufen rebellischer DemokratenVor allem Joe Manchin und Kirsten Sinema. Unter dem Schmerz des Scannens Zweiter großer Fehler In weniger als einem Monat.

Es gehe laut Joe Biden um den „Schutz der Demokratie“, ein Jahr nach dem Anschlag auf das Kapitol. Seitdem haben etwa zwei Dutzend republikanische Staaten im Namen des Kampfes gegen praktisch nicht existierenden Betrug Regeln erlassen, die den Zugang zu den Wahlurnen verschärfen. Sie haben eine begrenzte Briefwahl, was für die Demokraten im Jahr 2020 sehr praktisch ist, oder benötigen einen Lichtbildausweis, um abzustimmen. Eine Maßnahme, die als diskriminierend angesehen wird, während die Vereinigten Staaten kein nationales Personalausweissystem haben. gemäß Bewertung von 2006, dreimal so viele schwarze Wähler ohne ein solches gültiges Dokument (25 % vs. 8 %),

Töte die „Behinderten“, ein zweischneidiges Schwert

„Jeder Senator wird auf seiner Website vor und nach der Abstimmung anhand der Geschichte beurteilt“, sagte Joe Biden laut. Was implizit Joe Manchin und Kirsten Sinema anspricht, die beide Skepsis gegenüber der Zwangspassage geäußert haben.

Traditionell erlaubt es der „Stillstand“ gewählten Amtsträgern, mit langer Rhetorik jedes Gesetz, außer denen, die sich auf den Haushalt beziehen, aufzuhalten. Aber im Moment reicht eine einfache Drohung. Und in einem Kongress, der polarisierter denn je ist, scheint es jetzt fast unmöglich, 60 Stimmen zu bekommen. Schließlich sehen Manchin und Senema, die in den Trump-Ländern West Virginia und Arizona gewählten Demokraten, diese Regel als Absicherung, um einen Kompromiss zu suchen. Und sie warnten davor, dass es besonders riskant wäre, es zu berühren, selbst nur für Wahlreformen.

Wenn die Republikaner Mitte November die Mehrheit zurückerlangen, können sie sich rächen und durch diese Tür eilen. Um beispielsweise ein nationales Gesetz zu verabschieden, ist ein Lichtbildausweis erforderlich. Die Demokraten hatten bereits 2013 die Verzögerung gespürt, die von Barack Obama ausgewählten Bundesrichter in den Senat zu bestätigen. Unter Donald Trump sind die Republikaner noch weiter gegangen, indem sie dasselbe für die Richter des Obersten Gerichtshofs getan haben.

Wer betrügt in diesem gefälschten Pokerspiel? Unsere Reform muss sehr schnell erfolgen: Der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, hat eine Abstimmung bis Montag versprochen.